helpcheck Ratgeber: Verkehrsrecht

Der Straßenverkehr ist kein rechtsfreier Raum, in dem nur das Recht des Stärkeren zählt. Wer sich als Verkehrsteilnehmer auf deutschen Straßen bewegt, muss sich an Regeln halten. Nicht jeder Verstoß wird bemerkt, aber wenn ein Blitzer die zu hohe Geschwindigkeit dokumentiert oder die Polizei – beispielsweise als Zivilstreife – einen Abstandsverstoß feststellt, wird es teuer. Der Bußgeldbescheid übernimmt die Funktion einer amtlichen Mitteilung über eine Ordnungswidrigkeit.

Das Überfahren einer roten Ampel ist – neben zu hoher Geschwindigkeit – eine der häufigsten und gleichzeitig gefährlichsten Ordnungswidrigkeiten im Straßenverkehr. Die Folgen des Verstoßes reichen von Bußgeldern über Punkte bis hin zu Fahrverboten.

Innerhalb von Ortschaften gelten in Deutschland normalerweise 50 km/h Höchstgeschwindigkeit. Diese Begrenzung ist in § 3 Abs. 3 StVO (Straßenverkehrsordnung) festgelegt. Aber: Innerorts kann die erlaubte Geschwindigkeit noch weiter verringert werden – zum Beispiel auf 30 km/h.

Wer als Autofahrer in einer 30er-Zone unterwegs ist, sollte damit rechnen, unerfreuliche Post zu bekommen. Der Grund: Viele Kommunen richten 30er-Zonen in Bereichen ein, für die bei einer erlaubten Geschwindigkeit von 50 km/h immer noch ein hohes Risiko für andere Verkehrsteilnehmer verbunden ist – etwa im Bereich von Schulen oder Kindertagesstätten. Für die Kontrolle der Geschwindigkeit sind mobile und stationäre Blitzer im Einsatz.

Verkehrsteilnehmer müssen bei Ordnungswidrigkeiten mit Strafen rechnen, die sich vom Verwarnungsgeld über das Bußgeld und Fahrverbote bis zu einer Entziehung der Fahrerlaubnis erstrecken.

Wer als Teilnehmer im Straßenverkehr schwerwiegende Regelverstöße begeht, hat laut § 25 StVG mit einem Fahrverbot zu rechnen. Dieses wird in der Regel für den Zeitraum von einem bis drei Monate verhängt, wobei dessen Höhe die Schwere der Ordnungswidrigkeit widerspiegelt. Für Betroffene stellt sich die Frage: Kann ich das Fahrverbot vielleicht abwenden? Unter bestimmten Umständen ist es tatsächlich möglich, Fahrverbote umzuwandeln.

Im Straßenverkehr gelten strenge Regeln – für das Verhalten gegenüber anderen Teilnehmern im fließenden und stehenden Verkehr. Besonders das Thema Geschwindigkeit nimmt in diesem Zusammenhang eine wichtige Rolle ein. Der Gesetzgeber zieht hinsichtlich der erlaubten Geschwindigkeit klare Grenzen. Dies gilt sowohl für den Verkehr innerhalb und außerhalb von Ortschaften.

In vielen Gemeinden und Städten gibt es Bereiche, die von Autofahrern eine besonders angepasste Geschwindigkeit verlangen. Eine Reduzierung von 50 km/h auf 30 km/h wird unter anderem im Bereich von Schulen oder Kindertageseinrichtungen in Erwägung gezogen – also dort, wo besondere Risiken entstehen. Leider passiert es im Alltag schnell, dass die 30er-Schilder übersehen werden.

Auf deutschen Autobahnen darf schnell gefahren werden. Im Gegensatz zu vielen Nachbarländern, auf deren Autobahnen feste Regeln zur Höchstgeschwindigkeit gelten, gibt es in Deutschland eine Richtgeschwindigkeit. Es handelt sich um eine empfohlene Höchstgeschwindigkeit, die aber keinen verbindlichen Charakter hat.