helpcheck Ratgeber: Verkehrsrecht

Einmal nicht 100 Prozent auf den Verkehr geachtet und es blitzt: Mobile und feste Geschwindigkeitskontrollen sind auf deutschen Straßen an der Tagesordnung. Wer von einem Blitzer erfasst wird, fragt sich häufig, wie schnell Post von der Bußgeldstelle kommt? Grundsätzlich gibt es nur eine festgelegte Frist, bis zu welcher der Bußgeldbescheid zugestellt werden muss – die Verfolgungsverjährung nach drei Monaten.

Jeden Tag tappen in Deutschland tausende Autofahrer in Radarfallen oder werden von ortsfesten und mobilen Blitzern dabei erwischt, wie sie zu schnell fahren. Wenn der Bußgeldbescheid zugestellt wird, sitzt der Schreck erst mal tief – besonders, wenn man sich an die Situation nicht erinnern kann. Aber fehlt hier nicht nur ein wichtiger Schritt?

Verstöße gegen die geltenden Regeln im Straßenverkehr haben Konsequenzen. Allein Geschwindigkeitsüberschreitungen tauchen in den Statistiken jedes Jahr millionenfach auf, gefolgt von Übertretungen beim Abstand. Rote Ampeln, die überfahren werden, Alkohol und das Fahren unter dem Einfluss von Drogen und Betäubungsmitteln sind Verstöße, die im Verkehrsrecht mitunter als sehr schwerwiegend eingestuft werden.

Im Straßenverkehr gelten klare Regeln, an die sich alle Verkehrsteilnehmer zu halten haben. Besonders umfassend sind die Vorschriften der Straßenverkehrsordnung (StVO) und des Straßenverkehrsgesetzes (StVG) im Hinblick auf Kraftfahrer.

Die Verjährung ist ein zentrales Element im deutschen Ordnungswidrigkeitenrecht, mit der verhindert wird, dass Verkehrsverstöße zeitlich unbegrenzt verfolgt werden. Grundsätzlich verjähren viele Verkehrsordnungswidrigkeiten nach drei Monaten, beginnend mit dem Tattag (diese zeitliche Einordnung ist für das Verfahren allgemein wichtig).

Jedes Jahr werden in Deutschland Millionen Bußgeldbescheide wegen verschiedener Verkehrsverstöße erlassen. Einen erheblichen Anteil machen dabei Übertretungen der Geschwindigkeit aus. Aber auch Abstandsverstöße oder Alkohol im Straßenverkehr ziehen Bußgelder nach sich – und Punkte in Flensburg. Was von Autofahrer oft unterschätzt wird: Auch ein Bußgeldbescheid kann fehlerhaft sein.

Pro Jahr werden in Deutschland mehrere Millionen Bußgeldverfahren eingeleitet, wobei die Geschwindigkeitsüberschreitungen einen sehr hohen Anteil ausmachen. Wird eine Ordnungswidrigkeit im Straßenverkehr festgestellt, setzt sich ein festgelegter Verfahrensablauf in Gang, in den auch die Anhörung im Bußgeldverfahren eingebettet ist.

Jeden Tag werden in Deutschland tausende Verkehrsteilnehmer von Blitzern erfasst. Die Konsequenzen hängen dabei stark davon ab, wo und mit welchem Fahrzeug zu schnell gefahren wird.

Bußgeldbescheide erlassen die zuständigen Stellen bei schwerwiegenden Ordnungswidrigkeiten im Straßenverkehr. Die rechtliche Basis bildet das Gesetz über Ordnungswidrigkeiten (OWiG, speziell §§ 65 ff. OWiG). Es handelt sich rechtlich um einen Verwaltungsakt, der zur Zahlung einer Geldbuße auffordert und für den Empfänger mit verschiedenen Nebenstrafen verbunden sein kann.