helpcheck Ratgeber: Verkehrsrecht

Einmal nicht 100 Prozent auf den Verkehr geachtet und es blitzt: Mobile und feste Geschwindigkeitskontrollen sind auf deutschen Straßen an der Tagesordnung. Wer von einem Blitzer erfasst wird, fragt sich häufig, wie schnell Post von der Bußgeldstelle kommt? Grundsätzlich gibt es nur eine festgelegte Frist, bis zu welcher der Bußgeldbescheid zugestellt werden muss – die Verfolgungsverjährung nach drei Monaten.

Jeden Tag tappen in Deutschland tausende Autofahrer in Radarfallen oder werden von ortsfesten und mobilen Blitzern dabei erwischt, wie sie zu schnell fahren. Wenn der Bußgeldbescheid zugestellt wird, sitzt der Schreck erst mal tief – besonders, wenn man sich an die Situation nicht erinnern kann. Aber fehlt hier nicht nur ein wichtiger Schritt?

Wer im Briefkasten einen Anhörungsbogen findet, ist im ersten Moment wahrscheinlich schockiert. Schließlich wird damit signalisiert, dass man in den Augen der Bußgeldstelle vermutlich eine Ordnungswidrigkeit begangen hat. Den Anhörungsbogen sollte man besser nicht ignorieren, sondern diesen eher als Chance zur Aufklärung des Sachverhalts sehen.

Verstöße gegen die geltenden Regeln im Straßenverkehr haben Konsequenzen. Allein Geschwindigkeitsüberschreitungen tauchen in den Statistiken jedes Jahr millionenfach auf, gefolgt von Übertretungen beim Abstand. Rote Ampeln, die überfahren werden, Alkohol und das Fahren unter dem Einfluss von Drogen und Betäubungsmitteln sind Verstöße, die im Verkehrsrecht mitunter als sehr schwerwiegend eingestuft werden.

Wird im Straßenverkehr eine Ordnungswidrigkeit begangen, tritt nach Ablauf von drei Monaten die Verjährung ein. Damit kann der Verstoß theoretisch nicht mehr mit einem Bußgeldbescheid, der neben Bußgeldern auch Punkte im Fahreignungsregister vorsieht, geahndet werden. Wenn Autofahrer einen Bußgeldbescheid erhalten, greift noch eine zweite Verjährungsfrist, sobald der Bescheid rechtswirksam wird. Der Einspruch kann die Situation noch einmal verändern.

Im Straßenverkehr gelten klare Regeln, an die sich alle Verkehrsteilnehmer zu halten haben. Besonders umfassend sind die Vorschriften der Straßenverkehrsordnung (StVO) und des Straßenverkehrsgesetzes (StVG) im Hinblick auf Kraftfahrer.

Die Verjährung ist ein zentrales Element im deutschen Ordnungswidrigkeitenrecht, mit der verhindert wird, dass Verkehrsverstöße zeitlich unbegrenzt verfolgt werden. Grundsätzlich verjähren viele Verkehrsordnungswidrigkeiten nach drei Monaten, beginnend mit dem Tattag (diese zeitliche Einordnung ist für das Verfahren allgemein wichtig).

Ein Bußgeldbescheid wird bei schwerwiegenden Ordnungswidrigkeiten im Straßenverkehr erlassen, wenn die Geldbuße 60 Euro oder mehr beträgt. Die rechtliche Grundlage bildet das Ordnungswidrigkeitengesetz (OWiG), speziell die §§ 65 ff. OWiG.

Jedes Jahr werden in Deutschland Millionen Bußgeldbescheide wegen verschiedener Verkehrsverstöße erlassen. Einen erheblichen Anteil machen dabei Übertretungen der Geschwindigkeit aus. Aber auch Abstandsverstöße oder Alkohol im Straßenverkehr ziehen Bußgelder nach sich – und Punkte in Flensburg. Was von Autofahrer oft unterschätzt wird: Auch ein Bußgeldbescheid kann fehlerhaft sein.